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© Deyan Georgiev - Fotolia.com

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Immer wieder hat man diese vier Buchstaben in den vergangenen Wochen gehört. Sie sorgen für große Demonstrationen und hitzige Debatten. Was genau hat es aber mit der „ACTA“ auf sich?

Die Abkürzung steht für das englische „Anti Counterfeiting Trade Agreement“, also zu Deutsch „Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“. Es geht also um eine neue Richtlinie, die vor allem für das Internet klären soll, wie gegen Piraterie vorgegangen werden soll. Denn die digitale Welt ist bislang ziemlich unreguliert – Urheberrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. Vom illegalen Musikdownload über das Streamen von Kinofilmen bis hin zu geknackter Software – noch fehlt es an genauen Richtlinien, wie solche Verstöße verhindert und bestraft werden sollen. An dem Gesetzesentwurf sind neben Deutschland auch die anderen Staaten der Europäischen Union und Japan, Kanada, Australien und die USA beteiligt.

Die hitzige Diskussion ist leicht zu erklären: Bürger befürchten, den letzten Freiraum, das Internet, zu verlieren (ein interessanter Artikel dazu findet sich hier). Auf der anderen Seite wettern Major-Labels und Großunternehmen über Umsatzeinbußen. Und die Politik steht mal wieder genau zwischen den Fronten. Um Urheberrechte zu stärken, wäre es etwa unumgänglich, dass Netzanbieter und Rechteinhaber stärker zusammenarbeiten. Wo aber genau die Grenze zwischen einer akzeptablen Kontrolle des Internets und einer ständigen Überwachung aller Bürger liegt, darüber wird derzeit erbittert gestritten. Es ist bemerkenswert, dass sich überhaupt so viel Protest regt: Für reale Geschehnisse gehen kaum noch annähernd so viele Menschen auf die Straße, wenn es um die Freiheit im Internet geht, ist das Geschrei plötzlich riesengroß.

Problematisch ist allerdings, dass alle bisherigen Verhandlungen nur hinter geschlossener Tür abliefen – und die laufen schon seit sechs Jahren. Befürchtungen, dass Lobbyisten von großen Musik- und Filmunternehmen so versuchen, ihre eigenen politischen und juristischen Vorstellungen durchzudrücken, sind also gar nicht so unwahrscheinlich. Noch hat Deutschland den umstrittenen Vertrag nicht unterzeichnet. Kommen bis nächstes Jahr aber sechs EU-Mitglieder zusammen, wird er rechtskräftig. Genießen wir also noch das Internet, wie wir es kennen – Morgen könnte es schon ganz anders sein!

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